Österreichweites Sammelverfahren Epidemiegesetz – Entschädigung für finanziell geschädigte Unternehmer – Die Bekämpfung von verfassungswidrigen Normen

Sammelverfahren

Um Ihren Anspruch auf Entschädigung durchzusetzen ist die Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof DIE EINZIGE CHANCE. Der Staat hat sich durch die Erlassung des Covid-19-Maßnahmengesetzes die Möglichkeit verschaffen, unseren Unternehmern nicht den Verdienstentgang zu ersetzen.

Epidemiegesetz – finanzielle Entschädigung für Unternehmer und Selbstständige die durch die angeordnete Betriebsschließung einen finanziellen Schaden erlitten haben.

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In unserem Sammelverfahren machen wir die Verfassungswidrigkeit einzelner Bestimmungen im COVID-19-Maßnahmengesetz geltend. Ziel unseres Sammelverfahrens ist Ihren Entschädigungsanspruch geltend zu machen.

Hätte die Regierung dieses Covid-19-Maßnahmengesetz nicht erlassen, würde JEDER UNTERNEHMER in den Genuss der Entschädigungsleistungen kommen. Wenn der Verfassungsgerichtshof die verfassungswidrigen Gesetze aufhebt, kommen nur jene Unternehmer in den Genuss der Entschädigungszahlung, welche ein Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof anghängig haben. Die Anzahl an Unternehmern wird im Verhältnis zu allen österreichischen Unternehmern ein Bruchteil sein. Hier hätte sich der Staat ein Vielfaches an Entschädigungsleistungen erspart. Wir sehen gute Chancen, dass wir das Verfahren gewinnen können.

„Wir kümmern uns um Ihren Entschädigungsanspruch als wäre es unser eigenes Anliegen. Wir kämpfen mit allen Kräften um Ihr Recht.“

Mag. Andreas Gselmann, Managing Partner

Was machen wir?

Im Sammelverfahren "CORONAKLAGE.AT" bieten wir finanziell geschädigten Unternehmern die Möglichkeit sich dem Verfahren zur Durchsetzung Ihrer Entschädigungsansprüche anzuschließen. Für die Vorbereitung unseres Sammelverfahrens hat unser Team von Verfassungsrechtsexperten einen enormen Zeitaufwand geleistet. Unser Ziel ist es die Verfassungswidrigkeit des geltenden Covid-19-Maßnahmengesetzes zu bekämpfen und so Ihren Anspruch auf Entschädigung durchzusetzen.

„Wir kümmern uns um Ihren Entschädigungsanspruch als wäre es unser eigenes Anliegen. Wir kämpfen mit allen Kräften um Ihr Recht.“

Mag. Andreas Gselmann, Managing Partner

Entschädigung für die COVID Betriebsschließung

Anmeldung

Unternehmer und Selbständige können sich dem Sammelverfahren anschließen wenn Sie einen nachweislichen Schaden durch die Betriebsschließung erlitten haben.

Prüfung

Ihre Anfrage wird geprüft und wir schließen mit Ihnen einen Prozessfinanzierungsvertrag zur Deckung Ihres Verfahrens vor dem VfGH ab.

Verfahrensführung

Sie nehmen am Sammelverfahren "CORONAKLAGE.AT" teil.

Kostengünstiges Sammelverfahren mit Coronaklage

Sammelverfahren vs Anwaltskosten - Warum ein Sammelverfahren die kostengünstigere Lösung ist

Wir möchten Sie informieren, dass wir ein Prozessfinanzierungsunternehmen sind, dass sich auf die Führung von Massenverfahren spezialisiert hat. Da wir die Ansprüche bündeln, können wir das Verfahren zur Durchsetzung Ihrer Entschädigungsansprüche zu günstigen Pauschalkosten (in der Höhe von EUR 970,--) anbieten und ermöglichen so unseren Kunden einen kostengünstigen Zugang zu diesem teuren Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof.

Sammelverfahren

• einmalige Pauschalkosten in der Höhe von EUR 970,–

• Erfolgsbeteiligung wenn wir das Verfahren gewinnen

• Keine weiteren Kosten

Rechtsanwaltskosten bei Einzelbeauftragung*)

StreitwertAnwaltskosten
15.000€3.461,70€
30.0005.756,70
50.0006.782,40
75.0006.979,20

Hier klicken für detaillierte Kostenzusammensetzung

• Üblicherweise Anzahlung von mehreren tausend Euro erforderlich

• Laufende Zwischenabrechnung

*Kosten lt. Rechtsanwaltstarifgesetz und AHK (Allgemeine Honorarkriterien) unter Anwendung des Einheitssatzes

Gerichtsverfahren können sehr oft, sehr schnell teuer werden. Die Lösung hierzu ist das Sammelverfahren mit unserer„Coronaklage“. Beispiel: Sie möchten auf Entschädigung klagen. Ihr Umsatzverlust beträgt EUR 30.000,--. Laut Rechtsanwaltstarifgesetz und AHK würden Sie bei einem Rechtsanwalt bei Einzelbeauftragung ca. EUR 5.756,70,-- zahlen. Bei Coronaklage betragen die Kosten EUR 970,--. Eine Erfolgsbeteiligung gibt es nur wenn wir gewinnen. Ist doch fair, oder?

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Anwaltskosten nach Tarif gemäß RATG (Rechtsanwaltstarifgesetz) und AHK (Allgemeine Honorarkriterien) unter Anwendung des Einheitssatzes und inklusive Gebühren für die Begleitung des Verfahrens durch einen Rechtsanwalt. Gezeigt werden die Kosten für das gesamte Verfahren unter der Annahme, dass nur die notwendigsten Eingaben gemacht und keine Verhandlungen durchgeführt werden. Die Wahl des Tarifs mit Einheitssatz ist in der Regel günstiger, als eine Abrechnung nach Einzelleistungen. Die Darstellung unterschätzt daher die tatsächlichen Kosten. Die Honorierung mit einem Rechtsanwalt unterliegt immer der Einzelvereinba rung, die von dieser Tabelle abweichen kann.

Verfahrens-
stufe
¹
Behörde VG² VfGH³ Summe
7500,00€ 462,08€ 607,60€ 1625,60€ 2695,28€
15000,00€ 608,40€ 789,90€ 2063,40€ 3461,70€
30000,00€ 1046,40€ 1335,90€  3374,40€ 5756,70€
50000,00€ 1242,15€ 1579,95€ 3960,30€ 6782,40€
75000,00€ 1279,65€ 1626,75€ 4072,80€ 6979,20€
¹ Ihr Umsatzverlust ² Verwaltungsgericht ³ Verfassungsgerichtshof

Durch das COVID-19-Maßnahmen Gesetz wurden Ihnen Ihre Entschädungsansprüche nach dem Epidemiegesetz genommen.

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Was ist passiert?

Mit Verordnungen rund um den 16.3.2020 wurden Betretungsverbote (für Besucher von Gastgewerbebetrieben) und Betriebsschließungen (für Seilbahn, Hotellerie und Gastronomie) in Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Kärnten angeordnet. Durch das COVID-19-Maßnahmengesetz verlieren eine Vielzahl von Unternehmern österreichweit Ihre Entschädigungsansprüche aufgrund von angeordneten Betriebsschließungen/Betretungsverboten. Die vorgesehenen Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz wurden stark reduziert. Unternehmer und Selbstständige werden zum Bittsteller bei der WKO. Einen Rechtsanspruch auf Entschädigungsleistungen gibt es nicht mehr.

Ist das COVID-19-Maßnahmengesetz verfassungswidrig - Klärung durch den VfGH

Der im Epidemiegesetz vorgesehene Entschädigungsanspruch aufgrund von Betriebsschließungen wurde durch das COVID-19-Maßnahmengesetz ausgehebelt. Übrig geblieben ist eine schwer durchschaubare neue Rechtslage die zahlreiche Möglichkeiten der Entschädigungen vorsieht. Entgeltfortzahlungsansprüche von Arbeitnehmern blieben dennoch aufrecht. Die vormals vorgesehene gesetzliche Entschädigung durch das Epidemiegesetz wurde ebenfalls stark reduziert. Ob der Ausschluss des Entschädigungsanspruches verfassungskonform ist wird unter den Juristen heftig diskutiert. Letztendlich kann nur der Verfassungsgerichtshof diese Rechtsfrage klären. CORONAKLAGE.AT wird diese Frage für seine Kunden im Rahmen eines Sammelverfahren klären.

Warum CORONAKLAGE.AT?

Der Rechtsalltag zeigt, dass durch die Komplexität des Falles und die geringe Schadenshöhe für den einzelnen Geschädigten die Durchsetzung oftmals mit einem schwer kalkulierbaren Kostenrisiko verbunden ist. Des Weiteren kann der Sachverhalt so hoch komplex sein, dass der Geschädigte gerade deswegen eine Rechtsvertretung in Anspruch nehmen sollte die das betreffende Rechtsgebiet perfekt bearbeiten kann und bestenfalls jahrelang Erfahrung in diesem Arbeitsbereich hat. CORONAKLAGE.AT finanziert in seinem Sammelverfahren, zur Bekämpfung der verfassungswidrigen Normen, das Verfahren zur Lösung dieser Frage beim Verfassungsgerichtshof. CORONAKLAGE.AT trägt für alle jene Geschädigten, die an unserem Verfahren teilnehmen, eine sehr große Verantwortung.

CORONAKLAGE.AT kümmert sich neben der Verfahrensfinanzierung auch um die administrative Abwicklung sowie den laufenden Kontakt zu seinen Kunden. CORONAKLAGE.AT ist die gesamte Zeit im Hintergrund während Ihre Rechtsvertretung das Verfahren führt.

justitia

WICHTIG:

Um die "CRORONAKLAGE.AT" zu starten, muss Ihre Rechtsvertretung Vorarbeiten leisten, die mit der eigentlichen Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof noch nichts zu tun haben. Es müssen Ihre Unterlagen geprüft werden, Anträge an die jeweiligen Bezirkshauptmanschaften gestellt werden, sowie Beschwerde bei den Landesverwaltungsgerichten eingebracht werden. Erst danach ist der Weg zum Verfassungsgerichtshof und damit zur "CORONAKLAGE.AT" offen. Diese Vorarbeit ist nicht von der Prozessfinanzierung gedeckt und es wird für diese Leistung eine Kostenpauschale von EUR 970,-- (exkl. USt.) verrechnet.

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FAQ:

Mit der CORONAKLAGE.AT steht Ihnen die Möglichkeit offen, risikolos Ihre Ansprüche (Entschädigungsansprüche) vor dem Verfassungsgerichtshof zu tragen. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit an einem Sammerlverfahren teilzunehmen, um die Verfassungswidrigkeit des Covid-19-Maßnahmengesetzes zu bekämpfen und so Ihnen einen Entschädigungsanspruch nach dem Epidemiegesetz zu sichern.
Sollten Sie das Verfahren beim Verfassungsgerichtshof verlieren, trägt CORONAKLAGE.AT die gesamten Kosten.

 

„CORONAKLAGE.AT deckt die gesamten Kosten Ihres Verfahrens beim Verfassungsgerichtshof – auch wenn Ihnen die finanziellen Mittel fehlen.“

CORONAKLAGE.AT deckt grundsätzlich nach Abschluss des Prozessfinanzierungsvertrages alle Verfahrenskosten, die vor dem Verfassungsgerichtshof zur Bekämpfung der rechtswidrigen Normen anfallen. CORONAKLAGE.AT übernimmt Ihre Rechtsvertretungskosten.
Wird das Verfahren verloren deckt COROANAKLAGE.AT Ihre Rechtsvertretungskosten vor dem Verfassungsgerichtshof.

Ihr Vorteil: Sie können risikolos ein Verfahren führen und so Ihre Entschädigung durchsetzen.

Nachdem Sie die Finanzierungszusage erhalten haben, deckt CORONAKLAGE.AT grundsätzliche alle Verfahrenskosten die Ihnen vor dem Verfassungsgerichtshof entstehen.

WICHTIG: Um die verfassungswidrige Norm zu bekämpfen müssen Vorarbeiten durch die Rechtsvertretung geleistet werden. (Anträge bei den Bezirksverwaltungsbehörden, Beschwerden bei den Landesverwaltungsgerichten). Für diese Vorarbeiten wird einmalig ein Betrag in der Höhe von EUR 970,-- (exkl. USt.) in Rechnung gestellt. In weiterer Folge fallen keine Kosten mehr an, da Ihr Verfahren zur Durchsetzung Ihrer finanziellen Ansprüche von CORONAKLAGE.AT gedeckt wird.
„Sie führen risikolos ein Verfahren“

Den Nachweis wie hoch Ihr finanzieller Schaden durch die Betriebsschließung / Betretungsverbot ist. Also wie hoch Ihr Umsatzausfall im Zeitraum der Betriebsschließung ist, sowie die Höhe Ihres entgangenen Gewinns.

CORONAKLAGE.AT arbeitet rein erfolgsorientiert. Sind wir nicht erfolgreich, haben wir keinen Anspruch auf Entlohnung. Können wir für Sie eine Entschädigung erwirken erhalten wir eine Beteiligung. Ist doch fair oder?

Kein Problem. Schreiben Sie uns eine Mail (office@coronaklage.at) oder nutzen sie unseren Facebook Messenger. Wir antworten Ihnen so schnell wie möglich.

seilbahn

Um Missverständnisse zu vermeiden, möchten wir Sie informieren, dass wir den Begriff des „Sammelverfahrens“ selbstverständlich bloß für unseren Marktauftritt verwenden. Wir halten fest, dass jedes Verfahren einzeln geführt wird und das gesamte Verfahren anwaltlich begleitet wird.